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„Soziale Wut“: Proteste am Donnerstag zum Treffen der Bundestagsfraktionen von SPD und CDU im Mövenpick
Zu einer Protestveranstaltung mit dem Titel „Soziale Wut.Demo gegen den Sozialkahlschlag”“ hatte für Donnerstag u.a. die Partei Die LINKE Münster und die Linksjugend Solid Münster gemeinsam mit anderen Organisationen aufgerufen. Anlass war ein Treffen der Bundestagsfraktionen von CDU und SPD im Mövenpick, das noch der Ex-Fraktionschef des CDU-Jens Spahn organisiert hatte.
Schwierig abzuschätzen, wie viele Menschen sich auf dem Bahnhofsvorplatz gegen 18 Uhr versammelt hatten. 100, 150 oder 200 mochten es sein. Zuvor hatte es noch eine Demo der Psychotherapeut*innen gegeben ab 17 Uhr an gleicher Stelle. Inhaltlich bekamen so ziemlich alle etablierten Partei von der CDU, der SPD und den Grünen genauso wie die viel zu zahmen Gewerkschaften die „Wut“ der Redner ab. Gegen 18.30 Uhr zogen die Demonstrant*innen auf einer sehr üppigen bemessenen Route über den Kreisel am Aasee vorbei über den Ring zum „Luxushotel“ (O-Ton von der Demo)Mövenpick weiter, wo gegen 19.30 Uhr allerdings kaum noch Politiker*innen anzutreffen waren. So kam es zu einer recht gechillten Walddemo. Zu einem Dialog mit der Politik und den wütenden Bürgern, die sich überwiegend sehr friedlich verhielten, kam es nicht. �Jan Babst, unabhängiger Anmelder und Organisator der Demonstration, betonte in seiner Rede den Wunsch über Organisationsgrenzen hinweg zu kämpfen: “Die Kürzungen und Gängelungen treffen nicht nur ohnehin Benachteiligte wie Menschen mit Behinderungen, chronisch Kranke, Alleinerziehende, Arbeitslose, Studierende, Geflüchtete und Rentnerinnen. Auch Arbeiterinnen und Angestellte werden mit der geplanten Aufhebung der 40-Stunden Woche, verringerten Krankenkassenleistungen und Kürzungen beim Wohngeld hart angegangen. Es trifft uns alle. Dementsprechend sollten wir alle gemeinsam laut sein.” (fb)
